Meine Erst-Augustrede 2018, gehalten in Riehen (BS)

Publiziert am 2. August 2018 von Matthias Zehnder

Die Festansprache gehört zum Ersten August wie Schweizerfahne, Feuerwerk und Landeshymne. Als dieses Jahr die Gemeinde Riehen (BS) mich anfragte, ob ich die Festrede an der Erst-Augustfeier in Riehen halten möchte, sagte ich deshalb gerne zu: Es ist mir eine Ehre. Zudem ist es lehrreich, ab und zu selbst eine Rede zu halten und nicht, wie sonst, Reden für andere zu schreiben. Gelernt habe ich, dass so ein Festzelt eine echte Bewährungsprobe für eine Rede ist. Da steht die Blasmusik im Zentrum und der Weisswein und die Geselligkeit. Eine Rede funktioniert da nur, wenn Sie gut verständlich ist und auf den Punkt kommt. Meine kleine Rede schlug sich wacker – so schien mir wenigstens. Sie war danach etwas zerknittert, aber wohlauf. Wollen Sie einen Blick reinwerfen? Hier ist sie:

Sehr verehrte Damen und Herren
Liebe Anwesende

Schön sind Sie hier. Hier, in der Schweiz, hier in Riehen. Das ist nicht selbstverständlich: Im Sommer fahren wir Schweizer nämlich mehrheitlich in die Ferien. Laut Statistik sind im Sommer 2018 zwei Drittel aller Schweizerinnen und Schweizer in die Ferien gefahren und sie haben sich ihre Sommerferien im Schnitt übrigens 3235 Franken pro Kopf kosten lassen. Am liebsten fahren die Schweizerinnen und Schweizer nach Italien, gefolgt von Spanien und Frankreich.[1]

Im Ausland schärft sich unser Blick für die Heimat: Das Herz schlägt höher als zu Hause, wenn man einer Schweizer Fahne begegnet, Nachrichten aus der Schweiz in den Medien des Gastlands werden mit besonderer Aufmerksamkeit gelesen – und ganz anders als zu Hause grüsst man andere Schweizer freundlich, auch wenn man sie nicht kennt.

Im Ausland also schärft sich unser Blick für die Schweiz. Wie sieht denn nun die Schweiz von Rom, Paris, Berlin oder, in meinem Fall diesen Sommer, von Kopenhagen aus gesehen aus?

Zunächst einmal: Klein. Wenn man ins Ausland reist, ist man von überall in der Schweiz sehr rasch im Ausland – und dann dauert es erstaunlich lang, bis auch noch dieses Deutschland, Frankreich oder Italien durchquert ist. Und bei der Heimreise, das kennen Sie, setzt der Flieger lange vor der Landesgrenze zum Landeanflug an, ganz egal, ob Ihr Flugzeug im Euroairport, in Zürich oder in Genf landet.

Was hört man so in Rom, Paris, Berlin oder Kopenhagen von der Schweiz? Wenig. Sehr wenig. Natürlich ist von Roger Federer die Rede, wenn er bei einem grossen Turnier gewinnt – oder, wie in Wimbledon, verliert. Aber ich bin mir nicht ganz sicher, ob alle Italiener oder alle Dänen wirklich wissen, dass Roger Federer Schweizer ist. Oder wissen Sie so auf Anhieb, woher der Tennisspieler Novak Djokiovic, der Fussballer James Rodriguez oder der Formel 1-Fahrer Max Verstappen stammen? (Es wären Serbien, Kolumbien und die Niederlande.)

Von Roger Federer also mag im Ausland die Rede sein, von Schweizer Politikern dagegen ist im Ausland nichts zu hören. Die Schlagzeilen werden dominiert von Donald Trump und Angela Merkel, Emmanuel Macron und Sebastian Kurz, Viktor Orban und Vladimir Putin.

Die Schweiz hat keinen Trump und keine Merkel. Wir haben keinen mächtigen Chefpolitiker, der unser Land wie seine Firma leitet, wir haben einen Bundesrat – und viele Schweizer machen sich gerne etwas lustig über die zwei Damen und die fünf Herren. Wir vergleichen sie mit dem eleganten Emmanuel Macron – und schämen uns ein bisschen für ihre Holprigkeit. Wir vergleichen sie mit dem polternden Donald Trump – und finden unsere Bundesräte ziemlich zahm. Wir vergleichen sie mit der omnipräsenten Angela Merkel und finden sie – das heisst, verglichen mit Frau Merkel finden wir unsere sieben Bundesräte eben nicht, die kommen nie so oft im Fernsehen.

Im Ausland fragen wir uns deshalb vielleicht: Stünde es um die Schweiz vielleicht besser, wenn wir auch einen Macron oder wenigstens einen wie den dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen hätten? Wie ginge es der Schweiz, wenn unser Land von einer Eisernen Lady à la Theresa May oder einer Frau wie der norwegischen Regierungschefin Erna Solberg geleitet würde? Oder von einem Mann wie dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte oder dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sànchez?

Von einer Frau, die zupackt, oder einem Mann, der weiss, wo der Bartli den Most holt. Einer Person, die uns stolz macht, wenn sie in einem anderen Land zu Besuch ist. Die eine gute Falle macht, wenn sie unseren Fussballern gratuliert – oder ein paar Firmenchefs in den Senkel stellt.

Dann hätte die Schweiz vielleicht auch glanzvollere, internationale Auftritte, unser Land würde es vielleicht auch mal in die internationale Yellow Press schaffen und unser Regierungschef würde auf den Fotos auch von Ausländern erkannt. Und es würde uns vielleicht etwas weniger ausmachen, dass man mitten in Deutschland zu Landung ansetzen muss, wenn man in der Schweiz landen will.

Also: Wäre das etwas? Eine starke Frau oder ein starker Mann an der Spitze der Schweiz? Was meinen Sie?

Ich meine: Bloss nicht! Lassen Sie sich durch das Lächeln von Emmanuel Macron und die vermeintliche Stärke von Donald Trump nicht täuschen. In Wirklichkeit sind sie schwach und unser siebenköpfiger Bundesrat ist viel stärker, als wir meinen. Langsamer vielleicht, weniger glamourös, aber im Endeffekt, auf lange Sicht gesehen, vielleicht sogar wirkungsvoller als die grossen Politstars aus Frankreich, Deutschland und Amerika.

Das liegt an der Konstruktion unseres Bundesrats. Das ist im Ausland immer wieder schwierig zu erklären. Eine Art Bundeskanzler, aber mit sieben Köpfen – und weniger mächtig.

Dabei beruht der Bundesrat auf einer uralten Tradition in der Schweiz. Den Bundesrat gibt es zwar erst seit 1848. Als die Tagsatzung mit der neuen Bundesverfassung beschloss, die Bundesbehörden unter die Leitung eines Kollegiums aus sieben Bundesräten zu stellen, griff sie auf ein altbewährtes Schweizer Rezept zurück: den Kleinen Rat. In den Stadtorten der alten Eidgenossenschaft war der Kleine Rat die Obrigkeit des Kantons. Das war ein Kollegium, das sich aus den höchsten Amtsträgern der Stadt und weiteren Bürgern zusammensetzte. In Basel wird der Kleine Rat zum ersten Mal im Jahr 1118 erwähnt – also vor genau 900 Jahren und damit 170 Jahre vor 1291, dem mythischen Gründungsdatum der alten Eidgenossenschaft.[2] Heute nennen wir den Kleinen Rat in Basel Regierungsrat. Er tagt aber noch in der Stube des Kleinen Rats im Rathaus.

Die Tagsatzung beschloss also 1848, den Bundesstaat nicht unter die Leitung eines Ministerpräsidenten oder eines Regierungschefs zu stellen, sondern als Leitung ein Kollegium zu installieren, einen Kleinen Rat: den Bundesrat.

Mächtig ist er nicht, dieser Bundesrat. Die eigentliche Macht in der Schweiz liegt bei der Bundesversammlung, also dem Nationalrat und dem Ständerat. Die Bundesversammlung wählt die Bundesräte – und sie kann sie auch wieder abwählen. Das haben wir, es ist noch gar nicht so lange her, auch schon erlebt. Unsere Bundesräte sind eben nur die Ausführenden. Keine Macher à la Macron, keine Dealer à la Trump – blosse Ausführende. Und dann auch noch sieben.

Die sieben Bundesräte sind alle gleichgestellt. Beschlüsse werden im Kollegium gefällt und von allen mitgetragen. Der Bundespräsident ist ein Primus inter Pares, er hat also keine besondere Stellung. Er leitet bloss die Sitzungen. Bei offiziellen Staatsbesuchen empfängt nicht der Bundespräsident, sondern der Gesamtbundesrat das ausländische Staatsoberhaupt.[3] Etwas, das die ausländischen Gäste immer wieder verwirrt.

Der Bundesrat ist also ein Kollegium. Kein mächtiger Chef – schliesslich leitet er ja auch keine Aktiengesellschaft, sondern eine Genossenschaft: die Eid-Genossenschaft.

Im Bundesrat sind die wesentlichen, politischen Kräfte des Landes gebündelt: Die berühmte Zauberformel vereint CVP, FDP, SP und SVP in einem Kollegium. Die vier Parteien repräsentieren mehr als drei Viertel aller Wählerinnen und Wähler. Deshalb ist der Schweizer Bundesrat viel breiter abgestützt als ein Donald Trump, der bekanntlich von weniger als der Hälfte der amerikanischen Bevölkerung gewählt worden ist. Oder als ein Emmanuel Macron, hinter dem ursprünglich nur ein Viertel der französischen Bevölkerung stand.

Die Schweiz also ist eine Genossenschaft und sie wird auch so regiert. Alle wichtigen Kräfte sind eingebunden, man diskutiert Probleme aus – und manchmal sitzt man sie auch gemeinsam aus und wartet, bis der Sturm vorüber ist. In den USA gilt: the winner takes it all. In der Schweiz gilt: Gewinner und Verlierer sitzen an einen Tisch und suchen einen Kompromiss. Meistens sitzen die Verlierer einer Abstimmung genauso im Bundesrat, im Regierungsrat oder im Stadtrat wie die Gewinner. Das gibt Diskussionen – bevor die handeln können, müssen sie reden. Und das ist gut so.

Es hat nur ein Problem: Es ist viel weniger spektakulär. Wenn Trump poltert oder Macron lächelt, sind die Medien zur Stelle: Es gibt Pushnachrichten, Tweets, Eilmeldungen, fette Schlagzeilen und vor allem: gute Bilder. Die Medien lieben das, weil es Aufmerksamkeit generiert. Wenn Trump mit dem Zweihänder austeilt, schauen alle hin. Das ist gut für Klicks und Quote. Und Klicks und Quote brauchen die Medien heute, weil sie sich immer stärker nur noch über Werbung finanzieren – und das heisst: über Aufmerksamkeit.

Wenn bei uns ein Bundesrat in emmentalisch gefärbtem Allemand fédérale umständlich eine Vorlage erklärt, gibt das keine Quote, sondern Gähnen – oder, noch schlimmer: man lacht darüber. Das bringt den Medien nichts – deshalb wird der Mann aus dem Emmental regelmässig kritisiert. Er sei ein Lahmer, vielleicht auch ein Blinder, gehöre sowieso längst zum alten Eisen.

Bei uns im Kanton Basel-Stadt ist es ähnlich. Immer mehr Medien neigen dazu, Politikerinnen und Politiker nur an ihren Auftritten zu messen. Politur wird wichtiger als Politik. Aber auch in Basel und hier in Riehen gilt: Ein guter Auftritt ist nicht mehr als das. Auch in Basel und in Riehen sind die Regierungen ein Kollegium. Und die Kollegen im Kollegium kommen viel weiter, wenn sie mit feiner Nadel einen Kompromiss einfädeln, als wenn sie medienwirksam mit dem Zweihänder auf Freund und Feind einprügeln.

Für die Medien ist das schlecht, weil es keine Quote bringt. Sie kritisieren deshalb gern, dass da ein Rock zu lang, hier ein Spruch zu lahm und dort ein Auftritt zu hausbacken sei. Das sei schlecht. Das stimmt. Es ist schlecht – aber in erster Linie für die Medien. Für die Schweiz, für unseren Kanton, für die Gemeinde Riehen kommt es aber nicht auf den Auftritt an, sondern darauf, dass die Regierungen gute Arbeit machen. Und die ist eben oft unspektakulär. Schlechte Auftritte sind schlecht – aber vor allem für die Medien.

Wenn Sie deshalb am Strand in Italien oder Frankreich und auf Kulturreise in Deutschland oder Dänemark nichts hören vom Bundesrat, vom Regierungsrat oder vom Gemeinderat, ist das ein gutes Zeichen. Die Schweiz ist eine Genossenschaft, die Eid-Genossenschaft. Sie hat keinen starken CEO, sondern wird von einem Kollegium geleitet, an dem alle Kräfte beteiligt sind. Das macht uns langsam, manchmal schwerfällig, aber wahrscheinlich ist das nachhaltiger. Den Medien gefällt das nicht, weil so ein behäbiges Kollegium weniger Schlagzeilen produziert als ein Trumpeliger Staatspräsident. Aber das Land ist nicht für die Medien da. Unser Land ist eine Genossenschaft. Eine Eid-Genossenschaft.

Unser Land braucht deshalb keine starke Frau an der Spitze und keinen starken Mann. Unser Land braucht eine starke Bevölkerung.

Und wann ist eine Bevölkerung stark?
Ich sehe drei Aspekte.

Der wichtigste Aspekt steht in unserer Bundesverfassung: da steht, dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen.[4]Das passt gut zu einer Genossenschaft: Dass sie stark ist, wenn es den Schwachen gut geht. Wenn wir eine starke Bevölkerung haben wollen, müssen wir also in die Schwachen investieren. In Wohlfahrt, sozialen Ausgleich, Vorsorge – damit auch die Schwachen stark sind.

Der zweite Aspekt ist die Gesundheit. Klar: Ist die Bevölkerung gesund, dann ist sie stark. Ich habe manchmal den Eindruck, dass eine gesunde Bevölkerung gar nicht so interessant ist, weil man mit Kranken viel mehr Umsatz machen kann. Unser Gesundheitswesen ist in Tat und Wahrheit ein Krankheitswesen. Ich glaube, da brauchen wir einen Paradigmenwechsel. Ein echtes Gesundheitswesen. Für eine gesunde Bevölkerung.

Der dritte Aspekt ist die Bildung. Nur eine gebildete Bevölkerung ist eine starke Bevölkerung, weil sie sich selbst ein Urteil bilden kann. Wenn wir eine starke Bevölkerung haben wollen, müssen wir also in die Bildung investieren. Ich meine damit nicht nur Schulen und Universitäten, ich denke auch an Bibliotheken und Museen, an die Kultur generell – und ich denke an gute Medien. Nur eine gut informierte Bevölkerung ist eine starke Bevölkerung. Lassen Sie uns deshalb investieren in eine breite Bildungskultur – und in die Medien. Gute Medien können nicht gratis sein.

Zum Wohl der Schwachen, für ein echtes Gesundheitswesen, für eine breite Bildungs- und Medienkultur. Das ergibt eine starke Bevölkerung.

Denken Sie daran, wenn Sie das nächste Mal in Rimini, in Bordeaux oder in Hamburg sind und Donald Trump oder Emmanuel Macron oder Sebastian Kurz den starken Mann markieren. Denken Sie daran, dass die Schweiz als Genossenschaft keine starken Männer oder Frauen an der Spitze braucht, sondern eine starke Bevölkerung. Und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, an seiner Gesundheit und an seiner Bildung.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen schönen 1. August.

Basel, 2. August 2018, Matthias Zehnder mz@matthiaszehnder.ch

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[1] Vgl. «Tages-Anzeiger» 23.05.2018, https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/Schweizer-machen-Sommerferien-fuer-3235-Franken/story/21600092

[2] Vgl. Wikipedia, Kleiner Rat (Basel) https://de.wikipedia.org/wiki/Kleiner_Rat_(Basel)

[3] Vgl. Historisches Lexikon der Schweiz: Bundesrat http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D10085.php

[4] Vgl. Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#ani1