Wie Demokratien sterben

Den Tod einer Demokratie stellt man sich laut vor: eingeleitet von Panzern und Granaten, begleitet von Gewehrsalven und dem Geräusch von Stiefeln auf dem Pflaster. Die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt zeigen in ihrem Buch, dass Demokratien auch langsam und ganz leise sterben können. Manchmal bringen ihr nicht schwere Waffen den Tod, sondern Worte, auf Papier und Twitter oder gesprochen an Veranstaltungen. Denn Demokratien können nicht nur von Militärs und Terroristen zu Fall gebracht werden, sondern auch von ihren gewählten Führern. Hitler zum Beispiel hat die Macht nicht illegal an sich gerissen, sondern über Abstimmungen im Reichstag. Manchmal erodieren Demokratien auch langsam und in kaum merklichen Schritten und eines Tages sind sie weg. So war es in der Türkei, in Polen, in Ungarn – und auf diesem Weg befinden sich auch die USA.

Levitsky und Ziblatt zeigen in ihrem Buch, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können. Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie (vielleicht) retten. Dafür haben Levitsky und Ziblatt einen eigentlichen «Autokraten-Lackmustest» entworfen. Bisher waren amerikanische Präsidenten weit weg davon, in diesem Test auch nur einen Punkt zu holen. Für Donald Trump ergibt der Test gleich in allen vier Punkten ein positives Ergebnis. Das erste Merkmal ist eine schwache Zustimmung zu demokratischen Spielregeln. Das zweite Kriterium ist es, politischen Gegnern die Legitimität abzusprechen. Autoritäre Politiker verunglimpfen ihre Rivalen als kriminell, subversiv, unpatriotisch oder brandmarken sie als Gefahr für die nationale Sicherheit oder die bestehende Lebensweise, schreiben Levitsky und Ziblatt. Das dritte Kriterium ist das Tolerieren oder gar das Ermutigen zu Gewalt. Trump erfüllt auch diesen Punkt. Das letzte Warnzeichen des Demokratie-Lackmustests schliesslich ist die Bereitschaft, bürgerliche Freiheiten von Konkurrenten und Kritikern zu beschneiden. Zu den Merkmalen, die heutige Autokraten von demokratischen Führern unterscheiden, gehören ihre Intoleranz gegenüber Kritik und ihre Bereitschaft, gewaltsam gegen diejenigen – in der Opposition, den Medien und der Zivilgesellschaft – vorzugehen, die sie zu kritisieren wagen, schreiben Levitsky und Ziblatt. Es muss kaum betont werden, dass Donald Trump genau diese Intoleranz gegenüber Kritik auszeichnet. Donald Trump ist also eine ernste Gefahr für die Demokratie und das nicht nur in Amerika. Autokraten auf der ganzen Welt fühlen sich durch seinen Einzug ins Weisse Haus gestärkt. Als zentrale Werte der Demokratie isolieren die beiden Autoren zwei Normen, die man immer für selbstverständlich gehalten hat: gegenseitige Achtung und institutionelle Zurückhaltung. In jeder Demokratie gibt es ein Einvernehmen über das angemessene Verhalten. Diese Verfahrenswerte erachten Levitsky und Ziblatt als ebenso wichtig wie die Inhalte, die in der Verfassung stehen. Und genau diese Verfahrenswerte wie die gegenseitige Achtung sind, nicht nur in den USA, unter Druck wie nie. Ein spannendes Buch, das einem bewusst macht, dass die westlichen Demokratien keine Selbstverständlichkeit sind, sondern fragil und kostbar. Bloss schade, hält die Sprache der Übersetzung nicht mit der Qualität des Inhalts Schritt. Trotzdem: Lesen!

Steven Levitsky, Daniel Ziblatt: Wie Demokratien sterben und was wir dagegen tun können. DVA, 320 Seiten, 31.90 Franken; ISBN 978-3-421-04810-3

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Buchtipp zum Wochenkommentar vom 14. September 2018: Informationssouveränität statt Ernährungssouveränität

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2 Kommentare zu Wie Demokratien sterben

  1. Thomas Zweidler (Demokratieproblemlöser) sagt:

    Dass die Demokratien solche „Leiter“ (Führer, Präsidenten etc..) haben, ist eine Auswirkung. Eine Auswirkung auf vom Landesbewohner verspürte Veränderungen. Meist negative Veränderungen.
    Nebst vielen anderen negativen Veränderungen ist sicher die Zuwanderung und deren Folgen in den Ländern ein Auslöser für das Ergebnis von solchen „Leitern“…
    Arbeitsplätze, Platz- Wohnungs- Häusernot, importierte Kriminalität, uferlose Mehrsozialkosten etc…, aber das ist ja alles bekannt im Hier und Jetzt.
    Die unausgesprochene Grundsatzfrage, die sich auch hier keiner offen stellt, ist die:
    Wie geht das weiter. In 10 Jahren, in 20 Jahren. In 35 Jahren. Wenn immer mehr Menschen nach Europa kommen. Wenn z.B. 30 Jahre lang so viele Menschen nach Europa kommen wie in den letzten Jahren. Wo wohnen wir dann. Haben wir noch genug zu Essen. Sauberes Wasser. Gibt es dann noch Erholungsraum. Oder ist alles rammelvoll. Proppenvoll. Solche Gedanken haben besonders jede, welche selbst Nachwuchs haben. Und deshalb denken viele, jetzt schon den Hebel zu stellen, jetzt schon zu stoppen, damit es unsere Nachkommen nicht büssen, im Chaos versinken. Ich begreife das. Mir geht es – im innersten – manchmal auch so.
    Eine Grundsatzfrage den Migrationsturbos sei zum Schluss gestellt: Wie wollt Ihr immer mehr Wein ins Fass pumpen, ohne dass es berstet?
    Wein durch Menschen und Fass durch Europa ersetzen, und wir sind ganz nahe drann, an der Frage der Fragen – auf die heute und jetzt auch der höchste der Hochintellektuellen keine (echte) Antwort bereit halten kann, wenn er ehrlich ist.

    • Einspruch, Euer Ehren!
      Man kann nicht alles mit Migranten und der Einwanderung erklären. Polen und Ungarn haben neben Litauen, Kroatien und Bulgarien den tiefsten Ausländeranteil aller Länder in der EU. Ungarn hat einen Ausländeranteil von 1,5%, Polen sogar nur von 0,6%, siehe hier: https://www.destatis.de/Europa/DE/Staat/Vergleich/DEUVergleich.html

      Nein, Sie können die Demagogen in Ungarn und Polen nicht damit frei sprechen, dass sich halt die Bevölkerung gegen Einwandererhorden wehre. Die gibt es in diesen Ländern schlicht nicht. Und selbst wenn es so wäre, würde es das Einreissen von Grundpfeilern der Demokratie wie etwa kritische Medien und eine unabhängige Justiz nicht entschuldigen.

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