Schlagwort-Archive: SVP

Der Wille des Volkes

Diese Woche empfehle ich ausnahmsweise einen Roman: Das neue Buch des Schweizer Schriftstellers Charles Lewinsky. Es heisst Der Wille des Volkes und gibt sich als Kriminalroman.

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Warum Basel vielleicht gar nicht links ist

Basel hat gewählt. «Rot-Grün so stark wie nie» titelte die bzBasel und titelte über dem Artikel, der von bürgerlichen Viererticket handelte, mit «#schiffbruch». Selbst die BaZ schrieb etwas säuerlich: «Rot-grün im Wahlglück». Sicher ist: die Bürgerliche Wende findet nicht statt. Die bz kommentierte gar: «Der Aufbruch kommt von links». Doch stimmt das wirklich? Wählt Basel wirklich «links»?

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Zum Wahlerfolg der LDP: Basler wählen Baslerisch

Bis vor kurzem gingen Beobachter davon aus, dass es für die Basler LDP ein Handicap sei, nicht über eine nationale Partei zu verfügen. Die Wahlen am Wochenende haben das Gegenteil bewiesen: Es ist ein Vorteil.

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Wie der Nationalrat Schweizermacher spielt

Diese Woche hat der Nationalrat das revidierte Ausländergesetz beschlossen und eine Verpflichtung zur Integration ins Gesetz geschrieben. In der Debatte wurde deutlich: Vor allem der SVP geht es nicht um Integration, also um das Eingliedern, sondern um Assimilation, also um das Angleichen, das Anpassen an das Hiesige, Schweizerische. Was immer das sei. Das geht aus einer Analyse von Schlüsselsätzen in den Voten hervor. Aber lesen Sie selbst.

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Warum die Arbeiterschaft rechts wählt, statt links

Wie kommt es, dass die Arbeiterschaft, die früher immer links wählte, plötzlich rechts wählt? Der französische Soziologe Didier Eribon gibt dazu in seinem Buch «Rückkehr nach Reims» spannende Antworten. Einige davon lassen sich auch auf die Schweiz übertragen. Vor allem die dritte Antwort ist sehr plausibel.

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Warum Populisten die Demokratie zu Grabe tragen

Donald Trump ist ganz sicher ein Populist, Christoph Blocher auch, Erdoğan und Orbán ebenfalls. Populisten haben den Anspruch, den alleinigen, richtigen Willen des wahren Volkes zu vertreten – und werden gerade deshalb zu Totengräbern der Demokratie. Denn es gibt in einer pluralistischen Gesellschaft das Volk so wenig wie den einen Volkswillen. Ein Pamphlet wider den Populismus.

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Geranien, Minarette, Stacheldraht: Über das Fremde in der Schweiz

In einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» erklärte Andreas Glarner Anfang Woche: Die Schweiz muss ihre grüne Grenze mit einem Stacheldrahtzaun abriegeln. Glarner ist nicht irgendwer, sondern der Asylverantwortliche der SVP. Und die Forderung stand nicht etwa am Schluss des Interviews als Wunsch unter ferner liefen. Das war seine Antwort auf die Frage: Welche Asylpolitik schlagen Sie denn vor? Stacheldraht.

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Macht und Medien: Wie türkisch ist die Schweiz?

Ganz Europa lacht über den Türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Grund ist weniger die Satire des NDR auf das türkische Staatsoberhaupt, als dessen dünnhäutige Reaktion darauf. Auch die Schweiz lacht über den osmanischen Patriarchen, der nicht begriffen hat, was Pressefreiheit ist und dass Medien und Macht getrennt gehören. Doch: Sind wir in der Schweiz tatsächlich so viel besser? Sollte uns nicht eigentlich das Lachen im Hals steckenbleiben?

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Die AfD und der Fluch der Stimmung

Es war ein Schock: In Sachsen-Anhalt holte die Alternative für Deutschland AfD am letzten Wochenende jede vierte Stimme und steigt damit zur zweitstärksten Partei des Bundeslandes auf. In Baden-Württemberg erreicht sie aus dem Stand 15,1 Prozent Wähleranteil und wird drittstärkste Partei. In Rheinland-Pfalz erreicht sie 12,6 Prozent. Interessant ist dabei: In jedem der drei Bundesländern siegt eine andere Partei. In Sachsen ist es die CDU, in Baden-Württemberg sind es (zum ersten Mal in einem Bundesland) die Grünen und in Rheinland-Pfalz ist es die SPD.

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Vater-Sohn-Gespräch über die Durchsetzungsinitiative

Papa, was will die Durchsetzungsinitiative durchsetzen?

Den Volkswillen. Das gibt sie zumindest vor.

Warum sagst Du, dass sie das nur vorgibt?

Weil ich nicht weiss, was ein Volkswille sein soll. Das Volk, von dem da die Rede ist…

Jetzt kommst Du wieder mit dem Volk.

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